Das Oberste Gericht von Pernambuco hat am Dienstag den vorläufigen Rechtsschutz für Spribe im Streit um die AVIATOR-Marke aufgehoben. Die Entscheidung hebt die zuvor dem Entwickler im laufenden Verfahren gewährten vorübergehenden Maßnahmen auf.
Update zum Rechtsstatus
Die Entscheidung wirkt sich direkt auf das Registrierungsverfahren für die AVIATOR-Marke aus. Das Gericht hat den Antrag auf einstweilige Verfügung geprüft und festgestellt, dass die vorübergehenden Schutzmaßnahmen nicht mehr gelten. Spribe muss nun die regulären Gerichtsverfahren ohne die zuvor gesicherten Schutzrechte durchlaufen.Die Frage der AVIATOR-Marke bleibt unter der Zuständigkeit des Justizsystems von Pernambuco. Der Entwickler wird die Aussetzung über die regulären Streitbeilegungskanäle angehen. Die endgültige gerichtliche Entscheidung wird den langfristigen Rechtsstatus der Marke in der Region festlegen.